Am 11. Oktober 2015 fanden in Weißrussland Präsidentschaftswahlen statt. In diesem Blog berichtete das Büro Belarus der Konrad-Adenauer-Stiftung über die Hintergründe und Entwicklungen. Die Beiträge sind auf dieser Seite archiviert. Für jüngere Kommentierungen folgen Sie uns bitte auf Twitter oder Facebook.


Mittwoch, 19. August 2015

Der Partei "Belarussische Christliche Demokratie" wurde zum fünften Mal die Registrierung verweigert

Das Organisationskomitee zur Gründung der Partei "Belarussische Christdemokratie" (BCD) hat am 19. August mitgeteilt, dass ihm durch die belarussischen Behörden zum fünften Mal eine Registrierung verweigert wurde.

In einer Antwort des belarussischen Justizministeriums, die vom BCD Pressedienst veröffentlicht wurde, wurde unter den Gründen der Nichterteilung der Registrierung das Zurückziehen der Unterschriften zweier Mitgründer angeführt, "die jedoch unter Drohungen der Beamten erfolgt seien".

Das Organisationskomitee wertete weitere bemängelte Aspekte als "kleinere Fehler, die nicht die Registrierung einer politischen Partei infrage stellen können". Selbst wenn die die vom Justizministerium genannten Personen von der Unterzeichnerliste gestrichen werden würden, enthielte die Liste der Gründer der Partei noch mehr als die geforderten 1.000 Personen, erklärte die BCD.

Die BCD verwies zudem auf erfolgte Drohungen der Behörden zur Rücknahme von Unterschriften durch Unterzeichner des Registrierungsantrages.