Am 11. Oktober 2015 fanden in Weißrussland Präsidentschaftswahlen statt. In diesem Blog berichtete das Büro Belarus der Konrad-Adenauer-Stiftung über die Hintergründe und Entwicklungen. Die Beiträge sind auf dieser Seite archiviert. Für jüngere Kommentierungen folgen Sie uns bitte auf Twitter oder Facebook.


Mittwoch, 24. Juni 2015

Portrait Anatol Lebedko


Anatol Lebedko. Credits: United Civil Party of Belarus
Der Vorsitzende der Vereinigten Bürgerpartei, Anatol Lebedko, führt die Partei bereits seit 2000, tritt jedoch 2015 erstmals im Rennen um das Präsidentenamt an. Zwischen 1990 und 1996 gehörte er dem Obersten Sowjet von Belarus an.

Wie andere Oppositionsvertreter hatte er sich seit 2013 über mehrere Monate an Diskussionen um einen einheitlichen Kandidaten beteiligt, die Opposition konnte ihre internen Streitigkeiten jedoch nicht beiseitelegen.

Die Vereinigte Bürgerpartei (United Civil Party, UCP) ist als liberal-bürgerlich einzuordnen und gegenwärtig eine der mitgliederstärksten Parteien in Belarus. Aktuell thematisiert sie unter anderem zielgerichtet Wirtschaftsthemen, darunter die Notwendigkeit, in Belarus eine Million neue Arbeitsplätze zu schaffen. Hierbei führt die Partei mit ihrem Vorsitzenden einen überraschend aktiven Straßenwahlkampf selbst in der Vorwahlzeit.

Ein Alleinstellungsmerkmal der Vereinigten Bürgerpartei ist ihre Fundamentalkritik am System Lukaschenko. Dieses müsse erst überwunden werden, bevor Oppositionsparteien überhaupt handlungsfähig würden. Da er jedoch u. a. aus Gründen der Sichtbarkeit seiner Partei an den Wahlen teilnehmen muss, diese jedoch von vornherein nicht frei und nicht fair ansieht, schloss Anatol Lebedko eine Rücknahme seiner Kandidatur kurz vor dem Wahltermin nicht aus.

Mitte August gab sein Team bekannt, dass es die für eine Kandidatenregistrierung erforderlichen 100.000 Unterschriften nicht erreichen könne. Er nimmt an den Präsidentenwahlen 2015 daher nicht als Kandidat teil. Die Kampagne sollte trotzdem fortgeführt werden.

In seiner Kampagne kann sich der 54-jährige Anatol Lebedko auf ein langjährig erfahrenes Team verlassen. Er nutzt die neuen Medien hierbei umfänglich, unter anderem durch Internet-TV und soziale Medien.

1994 arbeitete Anatol Lebedko im Team des damaligen Präsidentschaftskandidaten Alexander Lukaschenko. Wegen politischer Streitigkeiten verließ er das Lukaschenko-Team aber bereits nach dessen erster Wahl und trat der oppositionellen UCP bei.

Anatol Lebedko ist verheiratet und hat einen Sohn.