Am 11. Oktober 2015 fanden in Weißrussland Präsidentschaftswahlen statt. In diesem Blog berichtete das Büro Belarus der Konrad-Adenauer-Stiftung über die Hintergründe und Entwicklungen. Die Beiträge sind auf dieser Seite archiviert. Für jüngere Kommentierungen folgen Sie uns bitte auf Twitter oder Facebook.


Dienstag, 30. Juni 2015

11. Oktober 2015 als Wahltermin der Präsidentenwahlen in Belarus festgelegt

Über Wochen dauerte das Hin und Her zur Festlegung des Termins der diesjährigen Präsidentenwahlen in Weißrussland. Am 30. Juni 2015 wurde dann der Termin bestätigt, auf den sich offenbar Präsident Alexander Lukaschenko mit der Vorsitzenden der Zentralen Wahlkommission Lidziya Yarmoshyna geeinigt hatte: der 11. Oktober 2015. Die Bewerber sind nun mit der Situation konfrontiert, innerhalb von nur drei Wochen alle Vorbereitungen zu treffen, um in nur vier Wochen Unterschriften von 100.000 Weißrussen zu sammeln, die ihre Kandidatur unterstützen.

Insbesondere für die politische Opposition hat diese lange Unsicherheit über den Wahltermin starke Auswirkungen auf die Kampagnengerechtigkeit. Für die nur mit sehr eingeschränkten Mitteln und knappem Personal agierenden Oppositionsparteien war über weite Strecken völlig unklar, zu welchen Terminen sie ihre Unterschriftensammlungen für die Nominierung von Kandidaten starten können. In einem politischen System, in dem das Sammeln von Unterschriften vor allem auf der Unterstützung von Freiwilligen beruht, führt diese Unklarheit zu hoher Planungsunsicherheit und kann bestehende Wahlkampfplanungen zur Disposition stellen.

Eine zusätzliche Herausforderung besteht nun in der Mobilisierung von Unterschriftensammlern gerade in den Hochsommermonaten Juli und August - sowie dem Antreffen von Unterstützern. Gerade diese Zeit wird in Weißrussland traditionell für Freizeit und Urlaub genutzt.