Am 11. Oktober 2015 fanden in Weißrussland Präsidentschaftswahlen statt. In diesem Blog berichtete das Büro Belarus der Konrad-Adenauer-Stiftung über die Hintergründe und Entwicklungen. Die Beiträge sind auf dieser Seite archiviert. Für jüngere Kommentierungen folgen Sie uns bitte auf Twitter oder Facebook.


Donnerstag, 21. Mai 2015

Merkel: Verstärkte Zusammenarbeit mit Weißrussland ist möglich, wenn Minsk hierfür die Voraussetzungen schafft

EPP EaP Leaders' Meeting - 21 May
Foto: Flickr/EPP
In einer Regierungserklärung kurz vor dem Gipfel der Östlichen Partnerschaft hat die Bundeskanzlerin und Vorsitzende der CDU Deutschlands Angela Merkel die Position der Bundesregierung zu Weißrussland bekräftigt: Eine intensivere Zusammenarbeit sei möglich, wenn Minsk hierfür die Voraussetzungen schaffe. Unter anderem hänge dies von den Präsidentenwahlen 2015 in Belarus ab.


Wörtlich sagte Frau Merkel am 21. Mai 2015 im Deutschen Bundestag in Berlin im Zusammenhang mit der Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union:

"Wir sind trotz aller offenkundigen Differenzen auch bereit, die Zusammenarbeit mit Weißrussland zu intensivieren. Es liegt an Weißrussland selbst, hierfür die nötigen Voraussetzungen zu schaffen. Das gilt vorneweg für die Wahrung der Menschenrechte. Wichtige Gradmesser hierfür werden der Umgang mit den politischen Gefangenen und die Präsidentschaftswahlen im November sein."