Am 11. Oktober 2015 fanden in Weißrussland Präsidentschaftswahlen statt. In diesem Blog berichtete das Büro Belarus der Konrad-Adenauer-Stiftung über die Hintergründe und Entwicklungen. Die Beiträge sind auf dieser Seite archiviert. Für jüngere Kommentierungen folgen Sie uns bitte auf Twitter oder Facebook.


Dienstag, 19. Mai 2015

Belarus führt Wehrersatzdienst ein

Fünfzehn Jahre nach einem entsprechenden Urteil des belarussischen Verfassungsgerichts und fünf Jahre nach einer Ankündigung durch Präsident Lukaschenko soll in Belarus ein Wehrersatzdienst eingeführt werden. Mit ihm soll es künftig ausschließlich auf Basis religiöser Überzeugungen möglich sein, den Wehrdienst zu vermeiden.

Gegenwärtig besteht in Belarus Wehrpflicht für alle Männer zwischen 18 und 27 Jahren, die für die Dauer von 12 Monaten (Männer mit höherer Bildung) oder 18 Monaten (alle übrigen Männer) abgeleistet werden muss. Die Streitkräfte umfassen insgesamt knapp 62.000 Personen, darunter 48.000 Soldatinnen und Soldaten sowie 14.000 Zivilangehörige.

Mit der Einführung des Wehrersatzdienstes gelingt es Lukaschenko nicht nur, im Vorfeld der Wahlen erneut seine Bindungen zur Kirche in Belarus zu stärken. Er gewinnt auch Arbeitskräfte für Sektoren mit Arbeitskräftemangel, da der Dienst u. a. im sozialen und medizinischen Bereich, in Land- und Fortwirtschaft sowie im Straßen- und Schienenbau verrichtet werden soll. Entscheidend dabei ist, dass die Ersatzdienstleistenden im gesamten Land eingesetzt werden können, also auch in unattraktiven ländlichen Regionen. Ersatzdienstleistende müssen dabei doppelt so lange wie Wehrdienstleistende ihren Dienst verrichten. Viel spricht in dieser Betrachtungsweise dafür, dass hier neben Popularitätsgründen vor der Wahl also auch klare wirtschaftliche Motive der Staatsführung die Feder geführt haben.

Allerdings gehen die Behörden offenkundig auch nur von einer geringen Nachfrage nach dem Ersatzdienst aus: Wladimir Wasilenka, Vorsitzender des ständigen Ausschusses für Arbeit und soziale Angelegenheiten im Repräsentantenhaus von Belarus, erwartet nach Angaben der Nachrichtenagentur BelaPAN nicht mehr als 100 Zulassungen pro Jahr für den Ersatzdienst. Jeder Einzelfall werde von Kommissionen geprüft.