Am 11. Oktober 2015 fanden in Weißrussland Präsidentschaftswahlen statt. In diesem Blog berichtete das Büro Belarus der Konrad-Adenauer-Stiftung über die Hintergründe und Entwicklungen. Die Beiträge sind auf dieser Seite archiviert. Für jüngere Kommentierungen folgen Sie uns bitte auf Twitter oder Facebook.


Montag, 18. Mai 2015

Belarussische Christdemokraten: Registrierung der Partei nach wie vor unerwünscht?

Photo: BCD
Die belarussische Oppositionspartei "Belarussische Christliche Demokratie" (BCD) möchte kurz vor den Präsidentenwahlen im November 2015 erneut versuchen, sich in Belarus offiziell registrieren zu lassen. Aktuell als "Organisationskomitee zur Gründung der Partei 'Belarussische Christliche Demokratie'" aktiv, wurde der Partei die Registrierung 2009, 2010 und 2011 insgesamt viermal verwehrt. Nachdem sich die Partei an den Protesten infolge der Präsidentenwahlen 2010 beteiligt hatte, bekundete Präsident Lukaschenko, dass die Partei niemals eine Registrierung erhalten werde.


Aktuell bemüht sich die Partei, einen Versammlungsort in Belarus zu finden, der ihr die Abhaltung eines Gründungskongresses am 13. Juni 2015 ermöglicht. Bedingt durch zumeist staatliches Eigentum aller größeren Versammlungsorte und der Machtvertikale des Präsidenten war dies der BCD - einschließlich der durch Deutschland mitfinanzierten IBB-Begegnungsstätte in Minsk - bislang nicht möglich. Nach einer Vielzahl von Absagen denkt die Partei daher gegenwärtig über die Abhaltung eines Gründungskongresses unter freiem Himmel nach.

Die Partei "Belarussische Christliche Demokratie" (BCD) unter ihren Vorsitzenden Heorhi Dmitruk, Vital Rymasheuski und Paval Seviarynets ist eine der größten politischen Oppositionsparteien in Belarus. Sie verfügt nach eigenen Angaben über mehr als 7.000 Mitglieder und ist neben Minsk auch in den Regionen stark vertreten. Sie betont in ihrem Programm und Außenauftreten christliche Werte und hat sich pragrammatisch stark am Profil der CDU Deutschlands ausgerichtet. Für Belarus möchte sie unter anderem eine an Deutschland angelehnte Soziale Marktwirtschaft einführen, für Belarus einen eigenständigen Platz in Europa gewährleisten und betont das Ziel höherer moralischer Werte in der Gesellschaft.