Am 11. Oktober 2015 fanden in Weißrussland Präsidentschaftswahlen statt. In diesem Blog berichtete das Büro Belarus der Konrad-Adenauer-Stiftung über die Hintergründe und Entwicklungen. Die Beiträge sind auf dieser Seite archiviert. Für jüngere Kommentierungen folgen Sie uns bitte auf Twitter oder Facebook.


Sonntag, 12. April 2015

Bekommt Lukaschenko erstmals eine Konkurrentin?

Erstmals in der Geschichte des modernen Belarus besteht im Jahr 2015 die reale Chance, dass eine Frau als Präsidentschaftskandidatin antritt. Die 38-jährige Psychologin Tatjana Korotkewitsch möchte im November gegen Amtsinhaber Alexander Lukaschenko antreten. In Kommentaren in weißrussischen sozialen Medien wird bereits gefragt, ob sie vielleicht die belarussische Angela Merkel werden kann.

Am 8. April 2015 hat die parteiähnliche weißrussische Bewegung "Sag die Wahrheit" einem Bündnis von Parteien und Organisationen des Oppositionsbereiches namens "Volksreferendum" vorgeschlagen, die 38-jährige Psychologin Tatjana Korotkewitsch zur Präsidentschaftskandidatin der Vereinigung zu ernennen.


Zu ihrem Unterstützerbündnis zählt neben "Sag die Wahrheit" die EVP-Partnerpartei BNF, die EVP-nahe Bewegung "Für die Freiheit" sowie die Belarussische Sozialdemokratische Partei (Gramada). Innerhalb des Bündnisses wird Korotkewitsch aktuell von der parteiähnlichen Kampagne "Sag die Wahrheit" sowie von der Partei BNF unterstützt. Die Bewegung "Für die Freiheit" unter Führung von Alexander Milinkewitsch unterstützt Korotkewitsch jedoch nicht, obschon es in der Kampagne verbleibt und damit Einheitlichkeit wahrt. Die Sozialdemokratische Partei hat sich noch nicht entschieden.

Gegenwärtig spricht damit viel dafür, dass Korotkewitsch gute Chancen hat, durch das Referendum-Bündnis als einem der größten und aktivsten Oppositionssammelbecken in Belarus aufgestellt zu werden. Gelingt dies, müssen sie und ihre Unterstützer innerhalb von wenigen Wochen nach einem noch festzusetzenden Termin über 100.000 Unterschriften in der Bevölkerung sammeln, damit Korotkewitsch formal die Zulassung zur Wahlteilnahme im November erhält.

Tatjana Korotkewitsch

Gemeinsam mit ihrem Mann und ihrem elfjährigen Sohn lebt die Sozialdemokratin Korotkewitsch in Minsk. Ihre Eltern stammen vom Lande. Nach elfjähriger Schulbildung studierte Korotkewitsch an der Pädagogischen Hochschule von Belarus, arbeitete als Psychologin an einer Schule und war als Dozentin tätig. 2012 schloss sie ihren Magister mit einer Arbeit zu sozialen Fragen an der Staatlichen Belarussischen Hochschule in Minsk ab. Über drei Jahre war sie als Sozialberaterin in Minsk tätig. In den letzten beiden Jahren war Korotkewitsch als Direktorin einer Sozialbehörde tätig. Außerdem ist sie seit 20 Jahren für einen weißrussischen Spezialmaschinenhersteller (ОАО «Amkodor») tätig. Zu ihren Hobbies zählen Radfahren und Schwimmen.

Eng an ihrem beruflichen Profil orientieren sich auch ihre politischen Ziele. Korotkewitsch tritt vor allem für die Stärkung der Familien und den Schutz der Rentner ein. Politisch hatte sie zuvor Vladimir Neklaev unterstützt, der 2010 als Präsidentenkandidat des Bewegung "Sag die Wahrheit" antrat. 2012 trat sie in Minsk – wie alle Oppositionspolitiker erfolglos – als Kandidatin um einen Parlamentssitz an. Seit fünf Jahren ist sie im Rahmen der Kampagne „Sag die Wahrheit“ aktiv.

Erste und einzige Kandidatin?

Bereits 2001 bildete sich eine Unterstützergruppe, die Natallia Mescherowa als Präsidentschaftskandidatin aufstellen wollte - eine frühere Parlamentsabgeordnete, deren Vater Pjotr Mascherow in den 1970er Jahren Erster Sekretär der Kommunistischen Partei von Weißrussland war. Noch vor Ablauf der Frist zur Sammlung der für eine Kandidatur notwendigen 100.000 Unterschriften zog sie ihre Kandidatur zurück. Die belarussische Gesellschaft, so Mescherowa damals im Jahr 2001, sei nach ihrer Einschätzung für die Kandidatur einer Frau noch nicht bereit.

2015 scheint sich dies zu wandeln, sollte diese Einstellung tatsächlich jemals bestanden haben. Die weißrussischen Medien haben mit Genuss mögliche Kandidatinnen für das Präsidentenamt durchgespielt. Neben Korotkewitsch verwiesen Medienberichte auf weitere mögliche Bewerberinnen, obschon diese von keiner Partei oder größeren politischen Organisation unterstützt werden bzw. nicht aufgestellt wurden. In diesem Zusammenhang wurde die Vorsitzende der Gesellschaft der weißrussischen Sprache, Elena Anisim, die Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei (Gramada), Irina Veshtard, und die Führungsperson der zivilgesellschaftlichen Kampagne "Unser Haus", Olga Karatch gehandelt. Letztere kokettierte in den Medien damit, vielleicht durch russische Wahlkampfhilfe tatsächlich Kandidatin zu werden.

Alles in allem ist es jedoch aktuell unwahrscheinlich, dass es neben Korotkewitsch einer weiteren Frau gelingen sollte, die erforderlichen 100.000 Unterschriften zu sammeln, die für eine Zulassung als Kandidatin durch die Zentrale Wahlkommission erforderlich sind. Immerhin ist hierfür in der Regel die Unterstützung hunderter Freiwilliger erforderlich, die meist nur über die Netzwerke von politischen Organisationen gewonnen werden können.